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Podiumsdiskussion: Cum-Ex: Der organisierte Griff in die Staatskasse - Was sind die Konsequenzen?

09.12.2019 | Öffentliche Podiumsdiskussion mit Bundesfinanzminister Scholz und Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Strafverfolgungsbehörden am 9.12.2019 in Berlin

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Abendverantstaltung zu fairer IT an der TH Ulm

28.11.2019 | Technische Hochschule Ulm, ab 17:30 Uhr

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W&E Infobrief

Musterausschreibung IT-Hardware: Berücksichtigung Konfliktrohstoffe

21.11.2018: Musterausschreibung für Ausführungsbedingungen mit Hintergrundinformationen und rechtlichen Anmerkungen

  

Die Herstellung von IKT-Hardware (Informations- und Kommunikationstechnologie) ist entlang der gesamten Wertschöpfungskette von Menschenrechtsverletzungen geprägt. Am Anfang der Wertschöpfungskette betrifft dies auch den Abbau der in IKT-Hardware erforderlichen Rohstoffe Zinn, Tantal, Wolfram und Gold. Mit dem Begriff "Konfliktmineralien" wird die Problematik beschrieben, dass der Abbau von und Handel mit diesen und anderen mineralischen Rohstoffen zur Finanzierung bewaffneter Gruppen in Konfliktgebieten beitragen und damit Konflikte geschürt werden, die mit schweren Menschenrechtsverletzungen, Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Verwirklichung völkerstrafrechtlicher Tatbestände einhergehen.

Bei der Beschaffung von IKT-Hardware können Vergabestellen die Vermeidung von Konfliktrohstoffen einfordern. Auch die EU-Kommission hat sich in der Mitteilung "Verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten" dazu bekannt, künftig beim eigenen Einkauf von Produkten mit Konfliktrohstoffen die Einhaltung der OECD-Leitlinien zu verantwortungsvollem Rohstoffabbau vorzugeben.

WEED legt eine Musterausschreibung zur Berücksichtigung von Konfliktrohstoffen beim öffentlichen IKT-Einkauf vor. Die Musterausschreibung und die juristischen Ausführungen basieren auf einem Rechtsgutachten, das für WEED erstellt wurde. Das ausführliche Rechtsgutachten kann bei Interesse gern bei WEED angefordert werden.

Die WEED-Studie Am anderen Ende der Lieferkette zeigt ergänzend auf, welche Ansätze zur Vermeidung von Konfliktrohstoffen IT-Hersteller von gängigen Markenprodukten aufweisen.

Zugehörige Dateien:
Musterausschreibung-Konfliktrohstoffe-web.pdfDownload (156 kb)

Personen:
>Annelie Evermann