Brüssel - Macht - Handelspolitik

16.07.2010: Handelspolitischen Studienfahrt für politisch Aktive, GewerkschafterInnen und JournalistInnen vom 12. bis 15. Juli 2010 nach Brüssel

Brüssel Macht Handel! Doch wer, wie und wo eigentlich?
Das durften die 20 engagierten und interessierten TeilnehmerInnen der diesjährigen handelspolitische Studienfahrt erleben. Organisiert wurden die 3,5 Tage mit vielen spannenden Terminen und an- bis aufregenden Begegnungen von WEED in Zusammenarbeit mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Oxfam, EED, Forum Fairer Handel, Verdi, DGB Jugend, Jusos, Linksjugend ['solid], Grüne Jugend und dem BUND.

Hier gibt es einen Überblick über das Programm mit Links, um sich über die Hintergründe und Zusammenhänge informieren zu können:

	Geht gar nicht - die Europäische Kommission

12.07.2010

Crashkurs EU mit WEED und EED:

• Europe 2020-Strategie der EU, Nachfolgerin der Lissabon-Strategie
  
• Global Europe - Die neue EU-Handelspolitik im Wahn der Wettbewerbsfähigkeit
  
• Handelskommissar der Europäischen Kommission, Karel de Gucht, über Freihandel in Zeiten der Krise, den deutschen Außenhandelsüberschuss und Europas Vorreiterrolle bei der Liberalisierung von Märkten
  
• Überblick über die EU-Institutionen

13.07.2010

• Treffen mit den NGO-Vertretern von Friends of the Earth Europe (FOEE) und belgischen Netzwerk 11.11.11, um Arbeitsweisen und Erfahrungen der umwelt- und entwicklungspolitischen Aktivisten in Brüssel sowie die kritische handelspolitische Szene Europas - u.a. im Kontext des Seattle to Brussels-Netzwerkes kennenzulernen.
Eines der Themen kritischer handelspolitischer Arbeit europäischer NGOs bezieht sich auf den Handel mit Rohstoffen und die EU-Rohstoffstrategie. Auf Rohstoffe nimmt auch Studie von FOEE zum europäischen Überkonsum an Rohstoffen und zur Ausbeutung von Naturressourcen Bezug.

• Treffen mit dem ecuadorianischen Botschafter in Belgien:
Das einstmals geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und den vier Staaten der Andengemeinschaft ist inzwischen zu einem reinen Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru zusammengeschrumpft.
Zum Lesen: ein kurzer Text über Ecuador Sicht des Abkommens mit der EU (Juni 2009) und WEED-Hintergrund über das EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien.


Das Europäische Parlament

• Führung durch das Europäische Parlament (EP) und Treffen mit dem für Handelspolitik zuständigen Fraktionsmitarbeiter der Grünen Fraktion im EP, in dem die Position der Europa-Grünen zur Handelspolitik sowie die neue, mächtigere Rolle des EP in der EU-Handelspolitik diskutiert werden.
  

• Leider war die Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) nicht möglich. Der INTA ist der für die gemeinsame Handelspolitik zuständige Ausschuss des Europaparlamentes, der seit dem Lissabon-Vertrag im Brüsseler Machtgerangel mit der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten etwas mächtiger geworden ist.
  

• Gespräch mit einem Vertreter des europäischen Industrieverband BUSINESSEUROPE:
Briefing von BUSINESSEUROPE zu Globalisierung und Protektionismus und BUSINESSEUROPE-Forderungen zur Europäische Außenhandelspolitik für den Zeitraum 2010 bis 2014.

14.07.2010

• Gespräch mit zwei Mitarbeiterinnen der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission:
Unter dem Dach der Europa 2020-Strategie wird bei der Generaldirektion Handel in den nächsten Monaten die außenwirtschaftspolitische Strategie (bislang: "Global Europe") überarbeitet. Dies ist im zweiten Halbjahr 2010 eine der Prioritäten der Generaldirektion.
Hierzu ist grundsätzlich das exzellente Journalistenportal "Euractiv" eine gute Möglichkeit, um über EU-Politik auf dem Laufenden zu bleiben, so z.B. auch eine Liste der Prioritäten in Bezug auf Europa 2020. Außerdem werden wir über den aktuellen Stand der Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien informieren. EED und WEED haben dazu ein Broschüre herausgebracht: Die Fesseln des EU-Indien-Freihandelsabkommens. Regelmäßige handelspolitische Updates zu den vielen vielen bilateralen Prozessen bietet die Website www.bilaterals.org mit speziellen Sektionen zu einzelnen Verhandlungen, wie beispielsweise dem EU-Indien-FTA.

• Besuch der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, die als Bindeglied zwischen dem deutschen Bundeswirtschaftsministerium und Brüssel fungiert. Es geht um die Rolle Deutschlands in der europäischen Handelspolitik und darum, wie sich Deutschland mit seinen Interessen in die Gestaltung der EU-Handelspolitik einbringt.

• Der Gesprächstermin mit einem Europaabgeordneten der SPD und Mitglied des INTA Ausschusses bietet die Gelegenheit, die durchaus widersprüchliche Rolle der Sozialdemokraten in der EU-Handelspolitik zu diskutieren.

15.07.2010

• Im Termin mit dem Europäischen Metallgewerkschaftsbund (European Metalworkers Federation/EMF) werden die Freihandelsabkommen (FTA) der EU mit Süd-Korea, Kolumbien und Indien aus gewerkschaftlicher Perspektive sowie über den Standpunkt der EMF bzgl. der Europe 2020-Strategie besprochen.

• Gespräch mit der Indischen Botschaft, Herrn über den aktuellen Stand der Verhandlungen über das FTA EU-Indien.
  

• Gespräch mit der Namibianischen Botschaft über das EPA mit der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) an. Namibia hat eine kritische Haltung gegenüber dem EPA.
  

• Treffen mit dem entwicklungspolitischen Dachverband APRODEV. APRODEV ist ein Netzwerk von 17 entwicklungspolitischen Organisationen aus dem christlichen Bereich, darunter dem Mitveranstalter der Studienfahrt nach Brüssel, dem EED (Evangelischer Entwicklungsdienst). Bei einem Brownbag Lunch wird Einblick in die handels- und investitionspolitische Arbeit des Netzwerks gegeben.
  

	Gruppenfoto zum Abschied

Alle Fotos von Oliver Krebs
Ansichtssache

Eine Diashow der Fotos gibt`s bei YouTube.

TeilnehmerInnenbeiträge im Anschluss an die Studienfahrt (Links und zugehörige Dateien):

• "Abgeordnete testen ihre neuen Grenzen", taz 10.08.2010
  
• "Unsere Kohle ist ihr Kohldampf", taz 23.07.2010
  
• Koloniale Handelspolitik: Gestern wie heute ist der Welthandel ein Instrument der globalen Ungerechtigkeit
  
• Selbstverständnis und Grundsätze der GRÜNEN JUGEND, Teil IV: Global & Gerecht

Weitere Bilder

Brüssel erlaufen	Vor der Kommission	Im Parlament