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W&E Infobrief

Kurdische Kulturschaffende protestieren vor dem Auswärtigen Amt gegen Staudammbau in der Türkei. Entscheidung über weiteres Vorgehen bezüglich Hermesbürgschaft erwartet .

14.05.2008: Pressemitteilung von WEED, International Rivers, Berliner Aktionskreis Ilisu-Hasankeyf

Am 15. Mai 2008 um 12 Uhr wird eine internationale Delegation kurdischer Kulturschaffender den Außenminister Frank-Walter Steinmeier auffordern, die deutsche Bürgschaft für den Ilisu-Staudamm zurück zu ziehen. Unterstützt wird dieses Engagement von Menschenrechts- und Umweltorganisationen wie dem NABU, International Rivers, WEED, der Berliner Aktionsgruppe Ilisu-Hasankeyf sowie kurdischen Vereinen.

In einem offenen Brief weisen die Delegierten darauf hin, dass mit dem Bau des Staudamms sowohl das Völkerrecht als auch die mit der Kreditbürgschaft verbundenen Auflagen der Bundesregierung verletzt werden.

Die Kundgebung findet zu einem brandaktuellen Termin statt. Am 15. Mai wollen die Exportkreditagenturen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands den zuständigen Ministerien mitteilen, ob die Bürgschaft zurückgezogen werden sollte. Im März hatte eine Expertenkommission festgestellt, dass die Türkei kaum eine der mit der Kreditbürgschaft verknüpften Auflagen im Bereich Umsiedlungen, Umweltschutz und Kultur eingehalten hat.

Der Staudammbau würde rund 200 Siedlungen sowie die über 10.000 Jahre alte mesopotamische Stadt Hasankeyf mit ihren einzigartigen archäologischen Monumenten überfluten und fatale Natur- und Umweltschäden verursachen. Über 55.000 Menschen würden von ihrem Land vertrieben.

In ihrem Brief betonen die Delegierten: "Deutschland spielt im Bereich des Umweltschutzes und des Erhalts von Kulturgütern international eine Vorreiterrolle. Verspielen Sie diesen guten Ruf Ihres Landes nicht, sondern demonstrieren Sie durch eine Rücknahme der Hermesbürgschaft, dass Deutschland sich für den Schutz von Umwelt und Kulturgütern einsetzt. Wir fordern Sie auf: Nehmen Sie Ihre Bürgschaft zurück und setzen Sie damit ein Zeichen für Frieden, Umweltschutz und den Schutz der kurdischen Kultur."

Für Rückfragen: Heike Drillisch (WEED), 0177 - 345 26 11 Ann-Kathrin Schneider (International Rivers), 0177 - 2905 702

Weitere Informationen: www.stopilisu.com, www.weed-online.org/ilisu, www.internationalrivers.org, www.nabu.de