Die neue Geographie des Welthandels zwischen Bilateralisums und Multilateralismus

22.12.2005: Neue Publikationsreihe vom EED und WEED zur EU-Handelspolitik auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene

Die Welthandelorganisation (WTO) ist seit langem nicht mehr die einzige Bühne, auf der die zentralen Regeln des Welthandels ausgehandelt werden. Die Äußerungen führender Vertreter der USA und der EU deuten vielmehr darauf hin, dass diese nun vermehrt bilaterale und regionale Freihandelsabkommen abschließen wollen. Diese Verlagerung hin zu Freihandelsabkommen jenseits der WTO wirft für Nichtregierungsorganisationen und soziale Bewegungen, die sich bislang fast ausschließlich auf die WTO konzentriert haben, neue Fragen auf. Die vorliegenden Publikationen sind das Ergebnis eines gemeinsamen Arbeitsprozesses von Evangelischem Entwicklungsdienst (EED) und Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED), der zentrale Entwicklungen der Handelspolitik auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene miteinander in Beziehung zu setzen versucht und dabei der Frage nachgeht, wie sich die Mehrebenenstrategie der internationalen Handelspolitik auf arme und marginalisierte Bevölkerungsgruppen auswirkt.

1. Mit dem Rücken zur Wand
Ghanas Handelspolitik zwischen Bilateralismus und Multilateralismus

Die vorliegende Studie analysiert am Beispiel Ghanas, an welchen Punkten bilaterale und regionale Handelsverträge Ghanas Verpflichtungen enthalten, die über die WTO-Agenda hinausgehen. In diesem Zusammenhang wird exemplarisch untersucht, ob und inwieweit die EU versucht, in bilateralen Prozessen gegenüber Ghana die Interessen voranzubringen, die auf multilateraler Ebene an Koalitionen von Entwicklungsländern scheitern, und welche Konsequenzen dieser Politik für Ghana zu erwarten sind. Entwicklungspolitisch kritisch hinterfragt wird aber auch die Ausrichtung der neuen nationalen Handels- und Investitionspolitik des Landes.

Aus dem Inhalt:

• Die sozioökonomische Struktur Ghanas - eine entwicklungsökonomische Einordnung
• Zwischen regionaler Integration und wirtschaftlicher Öffnung:
Ghanas nationale Handelspolitik
• Ghanas Position in der WTO und der ECOWAS
• Bilaterale und interregionale Freihandelsabkommen: Der African Groth and Opportunity Act (AGOA) und das Cotonou-Abkommen (EPAs)

Autorinnen und Autoren: Dr. Klaus Schilder, Antje Schultheis Schutzgebühr (inkl. Versandkosten): EUR 2,00 (Mitglieder EUR 1,50) Herausgeber: EED und WEED, Bonn und Berlin, November 2005, 36 Seiten

2. Schlingerkurs am Zuckerhut
Brasiliens Handelspolitik zwischen Bilateralismus und Multilateralismus

Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel Brasiliens den Versuch der Industrieländer, ihre handelspolitischen Forderungen an Brasilien auf multilateraler, regionaler und bilateraler Ebene durchzusetzen. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf den sogenannten "WTO-plus"-Regelungen, also jenen Verpflichtungen, die über den WTO-Verhandlungsstand hinausgehen. Auch die Anstrengungen der Regierung Lula für eine stärkere Süd-Süd-Kooperation werden skizziert. Die Auswirkungen dieser Handelspolitik auf verschiedenen Ebenen werden daraufhin untersucht, ob sie zu einer gerechteren Welthandelsordnung führen, oder die Ungerechtigkeiten im Welthandel, wie sie in der WTO zu beobachten sind, fortschreiben und verschärfen.

Aus dem Inhalt:

• Sozioökonomische Grundlagen: Das Schwellenland Brasilien im internationalen Handel
• Die Regierung Lula und die neue Handelspolitik Brasiliens
• Brasilien in der WTO
• Regionale Handelsabkommen: Die panamerikanisch Freihandelszone ALCA, der Mercosur, das EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen
• Süd-Süd-Kooperation - Ein Weg aus der Abhängigkeit?

Autoren: Stefan Schmalz, Peter Fuchs Herausgeber: EED und WEED, Bonn und Berlin, November 2005, 36 Seiten, als pdf downloadbar siehe bitte weiter unten

3. Freie Fahrt für Freien Handel?
Die EU-Handelspolitik zwischen Bilateralismus und Multilateralismus

Viele Wege führen nach Rom, das weiß auch die EU. In der Außenhandelspolitik verfolgt sie beharrlich das Ziel, Märkte der Entwicklungsländer für ihre Produkte, Dienstleistungen und Investitionen zu öffnen. Sollte dies auf dem einen Weg nicht gelingen, weil zu viele Hindernisse im Weg stehen, dann nimmt man eben eine andere Route. Wie ein Raser auf der Autobahn weicht die EU-Handelspolitik politischen Hindernissen und Widerständen aus, indem sie die multilateralen und bilateralen Spuren beliebig wechselt, um ans Ziel "Freihandel" zu gelangen. Dabei bleiben die Entwicklungsinteressen und -bedürfnisse der Armen im Süden buchstäblich auf der Strecke. Dabei bergen bilaterale und regionale WTO-plus Abkommen erhebliche entwicklungspolitische Gefahren. Handelspolitische Spielräume, die auf dieser Ebene verloren gehen, werden Entwicklungsländer in der laufenden WTO-Runde nur schwer verteidigen können. Die Studie analysiert den handelspolitischen Kurs der EU und deckt Elemente einer europäische Mehrebenenstrategie auf.

Aus dem Inhalt:

• Die EU als handelspolitische Macht
• Akteure und Institutionen der EU-Handelspolitik
• Der handelspolitische Kurs der EU
• Die EU in bilateralen und regionalen Handelsabkommen -
Eine ehrgeizige Mehrebenenstrategie
• Die "WTO plus" - Agenda der EU
• Fazit: EU-Handelspolitik zwischen Multi- und Bilateralismus

AutorInnen: Klaus Schilder, Christina Deckwirth, Peter Fuchs und Michael Frein Schutzgebühr (inkl. Versandkosten): EUR 2,00 (Mitglieder EUR 1,50) Herausgeber: EED und WEED, Bonn und Berlin, April 2005, 56 Seiten