Neuerscheinung: Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck

05.05.2005: WEED-Studie zu den Folgen von Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa

	Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck

Zunehmend geraten öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge in Europa unter Privatisierungs- und Liberalisierungsdruck. Während zunächst v.a. in den Ländern des Südens und den osteuropäischen Transformationsländern sensible Bereiche wie z.B. die Wasser- und Energieversorgung liberalisiert und privatisiert wurden, sind diese Prozesse seit den 1990-ern nicht zuletzt durch das Projekt des europäischen Binnenmarktes auch in der Europäischen Union Teil der neoliberalen Reformpolitik geworden. Die vorliegende Studie stellt eine systematische und kritische Analyse der Hintergründe und Folgen von Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa dar. Der Fokus liegt dabei auf den sozialen, sozioökonomischen und demokratietheoretischen Auswirkungen der Privatisierungspolitik. Die Rolle zentraler Akteure wie nationaler Regierungen und der Europäischen Union wird kritisch analysiert. Zudem zeigt die Studie auf, welche Fragen über die Folgen der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen gegenwärtig nicht gestellt werden, bzw. deckt die "blinden Flecken" bisheriger Analysen von Privatisierungs- und Liberalisierungsprozessen in Europa auf. Dabei geht es zum einen darum, über die Privatisierungsprozesse- und folgen zu informieren, um andererseits die Suche nach alternativen Formen der Dienstleistungserbringung mit zentralen Kritikpunkten an der gegenwärtigen Privatisierungspraxis zu bereichern und Schlussfolgerungen für politisches Handeln zu ziehen.

Die Darstellungen beruhen auf der Auswertung einer Vielzahl von Analysen, die Privatisierung und Liberalisierung aus unterschiedlicher Perspektive bewerten: Studien und Gutachten der Europäischen Kommission und staatlicher Ministerien, privater Unternehmensberatungen, gewerkschaftsnaher Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften, kritischer WissenschaftlerInnen sowie Nichtregierungs organisationen wurden in die Betrachtung einbezogen.

Aus dem Inhalt:

• Das Konzept öffentlicher Dienstleistungen bzw. der "Öffentlichkeit"
• Liberalisierungs- und Privatisierungsprozesse in den Sektoren: Verkehr, Wasser- und Energieversorgung, Bildungswesen
• Schwerpunktmäßig betrachtete Länder: Deutschland, Großbritannien, Frankreich, skandinavische Länder, Österreich, Italien
• Die EU und nationale Regierungen der EU als zentrale Akteure der Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen
• EU-Binnenmarktpolitik und Liberalisierung
• Ansatzpunkte und Kriterien für die Entwicklung von Alternativen zur Privatisierung

Autorinnen: Barbara Dickhaus, Kristina Dietz

WEED dankt der Rosa-Luxemburg-Stiftung für die finanzielle Förderung dieser Studie.

Das Arbeitspapier steht als Download kostenlos zur Verfügung.