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HIPC Aktuell

21.05.2003: Hintergrundinformation - Stand: Mai 2003

Nach mehreren gescheiterten Umschuldungsversuchen seit den späten 80er Jahren riefen Weltbank und IWF 1996 die HIPC (Heavily Indebted Poor Countries) Initiative ins Leben. Sie war der erste Versuch der Gläubigerländer und Institutionen, alle Schuldentypen der ärmsten, hochverschuldeten Länder zu reduzieren. 1999 wurde HIPC "erweitert" (HIPC II), da die Langwierigkeit des Prozesses, der geringe Schuldenerlass und die geringe Zahl der beteiligten Länder als entscheidende Schwächen von HIPC I anerkannt worden waren.

Inzwischen muss auch dieser Versuch als gescheitert betrachtet werden. Der Schuldenkreislauf wurde nicht unterbrochen, die Regierungen der ärmsten Länder müssen nach wie vor hohe Summen für Schuldendienst aufwenden anstatt sie für Armutsbekämpfung nutzen zu können, Weltbank und IWF haben ihre Kreditvergabepraxis nicht reformiert. Die internationalen Finanzinstitutionen nutzen die Entschuldungsinitiative, um ihre Strukturanpassungspolitik weiter zu führen und so die Wirtschaftspolitik der Entwicklungsländer zu diktieren. Von 42 Ländern, die von Weltbank und IWF in die Gruppe der HIPCs aufgenommen worden sind, haben nur acht Länder (Bolivien, Tansania, Uganda, Burkina Faso, Mosambik, Mauretanien, Benin, Mali) die zugesagte Höhe des Schuldenerlasses erhalten. Sie konnten mit Hilfe von HIPC und anderen Erlassen ihren Schuldenberg halbieren. Dies Erlasse ermöglichten es, die Ausgaben für Gesundheit und Bildung signifikant zu erhöhen.

Doch auch für diese acht Länder hat die HIPC-Initiative nicht zu einem Ausweg aus dem Schuldenkreislauf geführt. Bolivien und Uganda, denen in den Jahren 2000 und 2001 Schulden gestrichen worden sind, sind jetzt wieder so hoch verschuldet, dass sie sich, wenn das möglich wäre, erneut für einen Erlass im Kontext von HIPC qualifizieren könnten. Die Ursache für die kontinuierliche Verschuldung liegt zum einen in der Tatsache, dass zu wenig Schulden erlassen wurden und so die Länder weiterhin Kredite aufnehmen müssen, um Schuldendienst und andere staatliche Ausgaben bestreiten zu können.

Zum anderen weist die Konzeption der Initiative Mängel auf: die Gläubiger müssten nicht nur wie bisher zu einem bestimmten Zeitpunkt eine gewissen Teil der Fälligkeiten erlassen, sondern die Entwicklung längerfristig verfolgen und zu weiteren Schuldenreduzierungen bereit sein, falls sich die makroökonomischen Indikatoren eines Landes verschlechtern und eine nicht tragfähige Verschuldung neuerlich auszumachen ist. Ein nachhaltiger Ausstieg aus der Überschuldung muss von Gläubigern nicht nur mit Schuldenerlassen, sondern auch mit der Bereitstellung von Zuschüssen an die Länder unterstützt werden. Selbst das Operations Evaluation Department der Weltbank merkt in einem im April 2003 erschienenen Report an, dass nur durch die Bereitstellung von finanziellen Ressourcen für HIPC-Länder ein dauerhafter Bruch mit dem Schuldenkreislauf erreicht werden kann.

Festzuhalten ist, dass einem Fünftel der HIPC-Länder der Schuldenberg reduziert, ihnen jedoch kein nachhaltiger Ausstieg aus der Überschuldung ermöglicht worden ist. Zwölf der übrigen 34 Länder haben noch gar keine Reduktion ihrer Schulden erfahren, obwohl sie von Weltbank und IWF als arm und hoch überschuldet eingestuft worden sind. Die 26 Länder, die bis jetzt von HIPC-Schuldenerlassen profitiert haben, werden insgesamt in den nächsten drei Jahren jährlich über zwei Milliarden US-Dollar Schuldendienst leisten. Damit hat sich ihr Schuldendienst im Vergleich zu 1998 und 1999 um weniger als ein Drittel verringert. Entscheidend für das Scheitern der Initiative ist die willkürliche Grenzziehung zwischen noch tragfähiger Verschuldung und untragbarer Überschuldung, die der Höhe von Schuldenerlassen zu Grunde liegt. Weltbank und IWF haben diese 1999 bei 150 Prozent der jährlichen Exporteinnahmen eines Landes festgesetzt. Dabei war es spätestens seit Anfang der 80er Jahre auch innerhalb dieser Institutionen unstrittig, dass es "universelle makroökonomische Grenzen für tragfähige Verschuldung nicht geben kann."

Für den Misserfolg von HIPC sind auch die an die Schuldenerlasse geknüpften Konditionalitäten verantwortlich zu machen. Um sich für HIPC zu qualifizieren, müssen Länder Kredite von IWF oder Weltbank aufnehmen, bei denen sie sich dazu verpflichten, Struktur- und Sektoranpassungsprogramme durchzuführen, um ihre Volkswirtschaften gemäß den Vorstellungen der Bretton Woods-Institutionen zu reformieren. Dies bedeutet nichts anderes als ökonomische Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung.

Die Bilanz der HIPC-Initiative zeigt, dass eine Lösung der Schuldenkrise unter der Führung von IWF und Weltbank nicht möglich ist. Versteckt hinter der Rhetorik der Armutsbekämpfung nutzen sie ihre Machtposition, um mit dem Hebel der Verschuldung ihre polit-ökonomischen Interessen in den Ländern des Südens durchzusetzen. Die letzte Jahrestagung von Weltbank und IWF hat ein weiteres Mal verdeutlicht, dass die Institutionen kein Interesse an einer Reform oder Verbesserung der HIPC Initiative haben. Dies bedeutet, dass außerhalb von HIPC auf Veränderungen des Umgangs mit der Verschuldung gedrängt werden muß. Die HIPC Länder sind bei weitem nicht die einzigen, die unter der andauernden Verschuldung und den halbherzigen Schuldenreduzierungsverfahren der Gläubiger zu leiden haben. Es bedarf Lösungen, die massgeblich von den Schuldnern entwickelt werden. Die Dominanz der Gläubiger in den Entschuldungsverfahren muß endlich gebrochen werden um einem fairen und transparenten Entschuldungsprozess Platz zu machen.

Ann Kathrin Schneider