Tagung des Allgemeinen Rates der WTO: WEED und Attac unterstützen Proteste

Vom 15.-16. Mai tagt der Allgemeine Rat der WTO (General Council) in Genf. Bauern und Bäuerinnen des globalen Kleinbauernverbandes Via Campesina und Aktivisten des internationalen NGO-Netzwerks Our World Is Not For Sale (OWINFS) haben sich vor dem Tor des WTO-Gebäudes versammelt, um gegen weitere Liberalisierungen in der laufenden Verhandlungsrunde zu demonstrieren. Attac und WEED als Mitglieder des OWINFS-Netzwerks unterstützen die Proteste.

"Marktöffnung und Freihandel im Agrarsektor bedrohen die Existenz von Kleinbauern weltweit. Aber gerade sie können in den verarmten ländlichen Räumen der Entwicklungsländer die Ernährung sichern. Die einzigen Profiteure von mehr Marktöffnung sind die großen Agrarkonzerne in Nord und Süd", erläutert Christiana Schuler, Agrar-Expertin vom Attac Agrar-Netz. "Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen in Nord und Süd fordern wir deshalb den Stopp der WTO-Agrarverhandlungen und einen Paradigmenwechsel in der internationalen Agrarpolitik. Ziel muss die Bekämpfung von Hunger sein, keinesfalls die Förderung des Freihandels im Interesse des Profits."

Für den überwiegenden Teil der Entwicklungsländer ist in den WTO-Verhandlungen nichts zu gewinnen. Selbst eine neue Studie der Weltbank zeigt, dass das durch die aktuelle WTO-Runde prognostizierte Wachstum weit unter den ursprünglichen Berechnungen liegt. Ging die Weltbank 2003 noch davon aus, dass die Gewinne für die Entwicklungsländer bei 539 Milliarden liegen werden, prognostizieren ihre neuen Zahlen lediglich Gewinne von 90 Milliarden US-Dollar. Rund die Hälfte dieser Zuwächse verteilen sich auf gerade mal acht Länder.

"Auch offizielle Prognosen zeigen somit, dass Liberalisierungen durch die WTO nur einer kleinen Zahl von Ländern zugute kommen. Außerdem verschweigen diese Zahlen, dass es vor allem die Wohlhabenden in diesen Ländern sind, die von diesem Wachstum profitieren. Die Armen gehen leer aus", so Alexis Passadakis, Handelsexperte bei WEED. Eine aktuelle Studie der US-Stiftung Carnegie Endownment for International Peace zeige darüber hinaus, dass die Volkswirtschaften der besonders armen Länder Subsahara-Afrikas durch Liberalisierung im Industriegüter- und Agrarbereich schrumpfen werden. "Die Armen bekommen nicht nur nichts, ihnen wird die Chance auf Entwicklung genommen. Die Realität wird allerdings noch verheerender, da die Verluste der Entwicklungsländer durch das GATS und TRIPS noch nicht einberechnet sind. Die Schrumpfung beträfe dann auch Lateinamerika.", ergänzt Passadakis.

Die Verhandlungen sind in der heißen Phase. Bis Mitte Juni soll die aktuelle WTO-Verhandlungsrunde in ihren wesentlichen Teilen abgeschlossen sein. "Eine Abkehr vom Liberalisierungsdogma ist dabei nicht in Sicht. Die dominanten Mächte in der WTO, darunter auch die EU, werden in der verbleibenden Zeit ihre Interessen rücksichtslos durchsetzen - trotz entwicklungsfreundlicher Rhetorik", betont Passadakis.

Mehr Informationen:

Eine Auswertung der Studie des Carnegie Endownment for International Peace findet sich unter: www.weed-online.org/themen/wto/134572.html

Die Studie selbst ist erreichbar unter: www.carnegieendowment.org/publications/index.cfm?fa=view&id=18083&prog=zgp&proj=zted

Für Rückfragen:

Christiana Schuler (Attac) 030-275 96 887

Alexis Passadakis (WEED) 030-275 96 887