Altes Wasser in neuen Schläuchen

"Der Ilisu-Staudamm ist nach wie vor das Paradebeispiel einer verfehlten Wasserpolitik", fasst WEED-Aktivistin Heike Drillisch zusammen. "Statt die Entwicklung einer Region zu fördern, bringt er ökologische Zerstörung und die Verarmung Zehntausender. Damit zeigt er exemplarisch, warum in aller Welt diese Woche Betroffene gegen die Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen durch den Bau von Großstaudämmen protestieren." Beim Weltwasserforum diskutiere die Regierung die Nutzung von Wasser für Entwicklung. Der Ilisu-Staudamm zeige dagegen, wie ein Wasserprojekt die Entwicklung hemme.

Das Ilisu-Projekt ist der größte und skandalträchtigste Staudammbau, in den Deutschland derzeit involviert ist. Deutsche Unternehmen haben Lieferverträge für den Dammbau abgeschlossen, die Bundesregierung soll dafür Hermesbürgschaften bereitstellen. Die neuen Studien von WEED analysieren nun detailliert die Umweltverträglichkeitsprüfung und den Umsiedlungsplan, die das Betreiberkonsortium für den Ilisu-Staudamm Ende 2005 veröffentlicht hatte. "Die Dokumente liefern nur altes Wasser in neuen Schläuchen", kommentiert Drillisch. "Unsere Analyse der Projektunterlagen zeigt, dass die Betreiber aus früheren Fehlern nichts gelernt haben. Internationale Standards werden immer noch weit verfehlt."

So ist ein Großteil der betroffenen Bevölkerung nicht in die Planung einbezogen und es gibt keine Maßnahmen, wie die über 50.000 Betroffenen neue Existenzmöglichkeiten aufbauen können. Internationale Richtlinien wie die der Weltbank verlangen jedoch, dass Massenumsiedlungen als Entwicklungsprojekte durchgeführt werden, die den Umgesiedelten eine neue Lebensperspektive eröffnen. Gerade die sozial Schwachen werden jedoch durch den Staudamm in krasser Armut enden. Und obwohl seit langem bekannt ist, dass der Staudamm die Wasserqualität dramatisch verschlechtern und den Wasserabfluss in die Nachbarstaaten beeinflussen wird, sind die Auswirkungen auf die flussabwärts lebenden Menschen in Irak und Syrien nicht einmal untersucht worden. Dies zeigt noch einmal exemplarisch, wie Staudämme das Recht auf Wasser sowie internationale Wasserabkommen verletzen können. Auch der archäologische Rettungsplan, der die kostbaren Kulturgüter des Gebiets vor der Überflutung bewahren soll, ist vollkommen unrealistisch.

Auch Prof. Michael Cernea, ein für die Weltbank und die OECD arbeitender Spezialist für Umsiedlungsprobleme, der die Projektunterlagen für WEED und die europäische Ilisu-Kampagne analysiert hat, kommt zum Schluss: "Obwohl beim neuen Projekt nun immerhin ein Umsiedlungsplan vorliegt, ist dieser jedoch keinesfalls ausgereift genug, um als Grundlage für eine Hermesbürgschaft oder Bankenkredite anerkannt zu werden." Daher fordert WEED:"Bundesregierung und Unternehmen müssen sich endgültig von diesem Skandalprojekt verabschieden."

Weitere Informationen unter www.weed-online.org/ilisu oder direkt bei:

Heike Drillisch, heike.drillisch@weed-online.org, 030 - 275 82 249 oder 0177 - 345 26 11