Dokumentation: EU-AKP-Freihandelsabkommen - Sprungbrett oder Stolperstein zur Armutsbekämpfung?

29.09.2005: Die EU beschleunigt derzeit die Verhandlungen mit den AKP-Staaten über den Abschluss umfassender "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen" (engl. EPAs). Experten streiten über die Motive: klassische Marktöffnungsstrategie oder Chance auf Armutsbekämpfung und Entwicklung?

Außerhalb des Scheinwerferlichtes der Welthandelsorganisation WTO beschleunigt die EU derzeit die Verhandlungen mit den 79 Staaten in Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) zum Abschluss umfassender Freihandelsabkommen, den sog. "Wirtschafts- partnerschaftsabkommen" (engl. EPAs). Grundlage der Verhandlungen bildet das im Jahr 2000 geschlossene Abkommen von Cotonou. Es sieht die Stärkung der handelspolitischen Kooperation durch den Abschluss WTO-kompatibler regionale Freihandelsabkommen bis Ende 2007 vor, um 90 Prozent des gemeinsamen Handels innerhalb einer Zeitspanne von 10 bis 15 Jahren zu liberalisieren.

Inzwischen hat die EU Verhandlungen mit sechs AKP-Regionalgruppen aufgenommen: Der Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft Zentralafrikanischer Staaten (CEMAC), der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS), mit einigen Ost- und Südafrikanischen Staaten (ESA), mit der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC), mit den karibischen AKP-Staaten (CARIFORUM) und schließlich mit den pazifischen AKP-Staaten. Auf der Verhandlungsagenda stehen neben den sog. Singapur-Themen Investitionen, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen auch Verhandlungen über eine weitere Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen und landwirtschaftlichen Produkten sowie Fragen des geistigen Eigentums.

Über die Hälfte der AKP-Staaten gehören noch immer zu den ärmsten Staaten der Welt. Die Umsetzung der 2000 beschlossenen Millenniums-Entwicklungsziele ist in Subsahara-Afrika in weite Ferne gerückt. Werden neue Handelsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten einen wirkungsvollen Beitrag zur Bekämpfung der Armut und nachhaltiger Entwicklung leisten oder verfolgt die EU nur bilateral und außerhalb der WTO-Ebene eine klassische neoliberale Freihandelsstrategie? Werden EPAs ein wirksamer Beitrag zur Unterstützung regionaler Integrationsprozesse, zum Beispiel im südlichen Afrika sein, oder sind sie Teil einer europäischen Marktöffnungsstrategie gegenüber Entwicklungsländern? Gästen aus der Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben diese Fragen diskutiert und Optionen für eine gerechte und nachhaltige Handelspolitik der EU gegenüber den AKP-Staaten entwickelt.

Die Dokumentation gibt die Ergebnisse einer Fachtagung in Berlin am 20. Juni wieder. Veranstalter waren: Initiative Südliches Afrika (INISA), terre des hommes, Weed und Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Dokumentation zum Download: