BMZ-Studie: Tobin Steuer ist machbar - Erfolg für Globalisierungskritiker

25.08.2003: Spahn Steuer - Diverses

1972 schlug James Tobin die Besteuerung von internationalen Devisentransaktionen vor, mit dem Ziel, Wechselkurse zu stabilisieren und Spekulationen zu beseitigen. Bis in die 90er Jahre spielte Tobins Vorschlag politisch keine Rolle. Im Zuge der Diskussion um eine Reform der internationalen Finanzordnung erlebt die Idee der Tobin Tax eine Renaissance. Neben parlamentarischen Anfragen und Beschlüssen zur Unterstützung der Tobin Tax in mehreren Ländern, untersuchen die Vereinten Nationen die Umsetzungsmöglichkeit einer der Tobin Tax ähnlichen Devisenumsatzsteuer.

Im Februar 2002 wurde die von Paul B. Spahn verfaßte Studie "Zur Durchführbarkeit einer Devisenumsatzsteuer" veröffentlicht, die der Debatte neue Impulse verleiht. Spahn schlägt ein zweiteiliges System vor, in dem eine klassische Tobin Tax von einer Zusatzsteuer ergänzt wird, der "Exchange Rate Normalization Duty" (ERND).

Der wachsenden Aufmerksamkeit für die Tobin Tax und ihre unterschiedlichen Varianten steht allerdings auch eine starke Ablehnungsfront gegenüber. Die heftige Umstrittenheit des Vorschlags verweist darauf, dass hier massive Interessen im Spiel sind.

Regierung will sich für Umsetzung der Millenniumserklärung einsetzen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Regierung in einem Antrag (15/1005) auf, sich für einen auf internationaler Ebene koordinierten, umfassenden und ausgewogenen Plan zur Umsetzung der Millenniumserklärung einzusetzen. Die Regierung soll sich bei internationalen Gremien für faire und transparente Verfahren der Entschuldung einsetzen, heißt es in dem Antrag. Zu prüfen seien "innovative Finanzierungsinstrumente" wie die Devisentransaktionssteuer oder Entgelte für Nutzung globaler Güter.

www.bundestag.de/presse/hib/2003/2003_112/04.html

Indischer Premierminister schlägt Devisenumsatzsteuer vor

Der Indische Premierminister Vajpayee plädiert für eine internationale Devisenumsatzsteuer, denn sie sei ein sehr wirksames Instrument um Entwicklungsländer von der Kapitalvolatilität zu schützen, das Vertrauen von Investoren durch stabile Kapitalmärkte zu stärken und gleichzeitig wertvolle Entwicklungsressourcen zu generieren. news.bbc.co.uk/1/hi/business/2792115.stm - 23. Februar 2003 (englisch).

8.3.2002
WEED-Kommentar zur Spahn-Studie "Zur Durchführbarkeit einer Devisenumsatzsteuer" (als Word-Datei)

20.2.2002
BMZ-Interpretation der Spahn-Studie - Hauptaussagen und Schlussfolgerungen. PDF-Datei - 95 KB, 8 S.

20.2.2002
Zur Durchführbarkeit einer Devisentransaktionssteuer (PDF-Datei - 2,4 MB!)
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von Paul Bernd Spahn (Goethe-Universität, Frankfurt) 97 Seiten

20.2.2002
Pressemitteilung: BMZ-Studie: Tobin Steuer ist machbar - Erfolg für Globalisierungskritiker

18.2.2002
Pressemitteilung: ATTAC zum EU-Report Globalisierung Keine überzeugenden Argumente gegen die Tobin Steuer - Erfolg der Globalisierungskritiker