Fachtagung: Freihandel im Dienste der Armutsbekämpfung?

21.10.2005: EU-AKP-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) und ihre handelspolitischen Alternativen

Fachtagung und NGO-Strategietreffen vom 21. bis 22.10.2005
Gustav-Stresemann-Institut, Bonn

Im Juni 2000 wurde das Cotonou-Abkommen als Nachfolge des Lomé-Abkommens von der EU und 77 AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) unterzeichnet. In sogenannten "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen" (Economic Partnership Agreements, EPAs) wird der gesamte Bereich der Handelsbeziehungen der EU mit der AKP-Gruppe nach den Prinzipien eines WTOkompatiblen Freihandels umgestaltet. Erklärtes Ziel ist, in Form von sechs regionalen Freihandelsabkommen "neue, WTO-konforme Handelsregeln zu vereinbaren (und) die bestehenden Handelshemmnisse zu beseitigen".

Zu Recht weisen zivilgesellschaftliche Akteure und selbst die Weltbank darauf hin, dass reziproker Freihandel zwischen ungleichen Handelspartnern zu Lasten der wirtschaftlich Schwächeren geht. Auch viele Regierungen der AKP-Staaten äußern inzwischen ihre Befürchtungen und benennen ihre Kritikpunkte an der von der EU in den gegenwärtigen Verhandlungen vertretenen Freihandelsposition.

Im kommenden Jahr haben die AKP-Staaten im Rahmen der offiziellen Überprüfung des Verhandlungsverlaufes die Möglichkeit, über Alternativen zu EPA-Freihandelsabkommen mit der EU zu entscheiden. Dem Cotonou-Abkommen zufolge ist die EU verpflichtet, AKP-Staaten, die kein EPA abschließen möchten, im Jahr 2006 handelspolitische Alternativen zu bieten. Damit für diese Staaten eine echte Wahlmöglichkeit besteht, müssen sinnvolle Alternativen ohne weitere Verzögerung gemeinsam mit den AKP-Staaten entwickelt werden. Bisher hat sich die EU dem widersetzt. Da die Forderung nach Alternativen zwar in der öffentlichen Diskussion vielfach erhoben, im Rahmen der EPA-Verhandlungen jedoch bisher nicht ausreichend diskutiert wird, möchten die Veranstalter mit dieser Tagung einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten.

Die Fachtagung wird in die Problematik der EPAs einführen, reziproke und nicht-reziproke Alternativen vorstellen und ihre politische Realisierbarkeit mit Gästen aus dem südlichen Afrika,dem BMZ, weiteren AKP-Staaten, WissenschaftlerInnen und NGOVertreterInnen diskutieren.

Eine gemeinsame Veranstaltung von Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA), Koordination Südliches Afrika (KOSA), Netzwerk Afrika Deutschland (NAD), terre des hommes und Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) und der StopEPA-Kampagne

Das Programm der Expertentagung und des NGO-Strategietreffens können Sie hier downloaden.

Weitere Informationen zu EU-AKP-Freihandelsabkommen finden sie hier