Wessen Entwicklungsagenda? Eine Analyse der GATS-Forderungen der Europäischen Union

11.08.2003: Hrsg. von WEED, der Aktion "Brot für die Welt" und dem Evangelischen Entwicklungsdienst (EED)

Wie sind die aktuellen GATS-Verhandlungen aus Sicht der Entwicklungsländer einzuschätzen? Dieser Frage geht die nun übersetzte Studie der britischen Nichtregierungsorganisation World Development Movement (WDM) nach, die zu dem Schluss kommt, dass von einer "Entwicklungsrunde", die den Interessen des Südens entgegenkommt, keine Rede sein kann.

Gegenstand der Studie des WDM sind die nur durch Zufall an die Öffentlichkeit gelangten Liberalisierungsforderungen der EU, die sich an insgesamt 109 Länder, darunter 94 Entwicklungsländer richten. Dabei zeigt die Analyse dieser Forderungen, dass die öffentlichen Erklärungen der EU-Kommission in krassem Widerspruch zum tatsächlichen Verhandlungsprozess stehen, in dem die Interessen großer Konzerne dominieren. Dies wird in der Studie anhand von zahlreichen Fallbeispielen belegt, wobei dem Thema Wasser besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Aus dem Inhalt:

• Die ärmsten Länder im Visier
• Beseitigung einer wirksamen Investitionsregulierung in bestimmten Sektoren
• Abschaffung allgemeiner Maßnahmen zur Investitionsregulierung
• Unterminierung der Erbringung von Gemeinschaftsaufgaben - die Diskussion um das Wasser
• Liberalisierungsforderungen an Länder mit anerkannt guten staatlichen Wasserunternehmen
• Verhinderung demokratischen Wandels
• Der Mythos von der Flexibilität des GATS

Der englische Originaltext "Whose development agenda?" und seine deutsche Übersetzung können hier als PDF herunter geladen werden.