Neue Studie: Öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck

09.12.2004: Studie zu den Folgen von Privatisierung und Liberalisierung in Europa, von Barbara Dickhaus und Kristina Dietz, Kooperationsprojekt von Rosa-Luxemburg-Stiftung und WEED, 119 Seiten, pdf-Datei zum kostenlosen Download

Seit den 1980er Jahren wird Privatisierung als neoliberales Allheilmittel zur Lösung ökonomischer und politischer Probleme propagiert. Die von WEED im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellte Studie analysiert die Folgen von Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa, wobei ein Schwerpunkt auf dem Energie- und Wassersektor sowie Bildung und Kultur liegt. Die Studie gibt einen Überblick über die bisherigen Erfahrungen mit Privatisierung und Liberalisierung, wobei deren Auswirkungen auf die Markt- und Unternehmensstruktur, die sozioökonomische Sicherheit, die Versorgungssicherheit, die öffentlichen Haushalte und die demokratische Einflussnahme im Vordergrund stehen.

Dabei kommen Dickhaus und Dietz zu dem Ergebnis, dass Kommerzialisierung, Liberalisierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen in den meisten Fällen zu Monopolbildungen privater Unternehmen, zu Stellenabbau, Schwächung der Gewerkschaften, zu sozialräumlicher Polarisierung, zur Entsolidarisierung gesellschaftlicher Strukturen, zur "Privatisierung der Macht" und zum Verlust von öffentlicher Kontrolle geführt haben. Dickhaus und Dietz verweisen letztlich auf die Notwendigkeit von Widerstand und die Suche nach Alternativen zur Privatisierung.