Startseite Kontakt
Veranstaltungen / Aktionen

Diskussionsveranstaltung anlässlich unserer Mitgliederversammlung

03.09.2016 | Impuls und Diskussion:"EPAs - Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und drei Regionalgemeinschaften in Afrika - Chance oder neue Abhängigkeiten für Afrika" mit Prof. Dr. Helmut Asche und Francisco Marí in Frankfurt a.M.

Mehr erfahren

WEED-Vortrag bei Netzwerkinitiative NRW

06.06.2016 | "Nach der Vergaberechtsreform 2016" in Düsseldorf

Mehr erfahren



W&E Infobrief

Im Rohstoffrausch: Wie die EU-Handelspolitik Entwicklung untergräbt

23.02.2011: Der Kampagnenclip zeigt, wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung untergräbt und ruft die europäischen BürgerInnen zum Handeln auf.

"Während der Kolonialzeit missbrauchten die Europäer unsere Länder, um ihren Rohstoffbedarf zu decken. Die gleiche Strategie wird nun unter einem anderen Namen verfolgt: Die Rohstoffinitiative." erklärt Meena Raman (Third World Network und Friends of the Earth Malaysia) in einem Videoclip, den WEED e.V. zusammen mit europäischen Partnerorganisationen produziert hat.


Im Rohstoffrausch

Diese Rohstoffinitiative aus dem Jahr 2008 basiert auf drei Säulen: Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen weltweit, Förderung von Rohstoffen aus europäischen Quellen und Reduzierung des europäischen Verbrauchs primärer Rohstoffe. Die am 2. Februar 2011 veröffentlichte Mitteilung der Kommission zur Rohstoffinitiative bleibt in punkto Handels- und Investitionspolitik auf Kurs: Europäischen Unternehmen und Investoren einen Zugang zu günstigen Rohstoffen in Entwicklungsländern verschaffen. Unter dem Titel "aktive Rohstoffdiplomatie" sollen die verschiedenen Bereiche der EU-Außenpolitik wie Außenbeziehungen, Handel, Entwicklung, Sicherheit usw. koordiniert werden, um den "diskriminierungsfreien Zugang" zu Rohstoffen zu sichern. Die EU drängt Entwicklungsländer ihre Märkte zu öffnen und verlangt zugleich Investitionsschutz für europäische Unternehmen. Hauptproblem sind laut der Kommission staatliche Maßnahmen, die den internationalen Rohstoffhandel verzerren. In allen Foren (z.B. WTO) und Verhandlungen - wie den neuen bilateralen Freihandelsabkommen, z.B. mit Korea, Indien, Peru/Kolumbien oder Mittelamerika sowie den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) - werden die Partner daher unter Druck gesetzt.

Zum einen versucht die EU, von Entwicklungsländern die Zustimmung zu einem Verbot bzw. einer Eindämmung von Ausfuhrbeschränkungen auf Rohstoffe zu erwirken. Viele Entwicklungsländer beschränken die Ausfuhr von Rohstoffen durch Ausfuhrsteuern, um ihre einheimische Industrie zu unterstützen, Einkünfte für öffentliche Aufgaben zu erzielen oder die Umwelt zu schützen. "Am wichtigsten ist jedoch, dass sie helfen, Verbindungen zwischen einem Wirtschaftssektor wie der Bergbauindustrie mit einem anderen herzustellen." stellt Savior Mwambwa vom Centre for Trade Policy and Development aus Zambia fest. Denn dies ermöglicht Entwicklungsländern, sich aus ihrer Abhängigkeit als reine Rohstofflieferanten zu befreien.

Zum anderen drängt die EU auf eine tiefgreifende Liberalisierung der Investitionspolitik und den maximalen Schutz für europäische Investoren weltweit. Dabei profitiert die Bevölkerung gerade im Rohstoffsektor selten von den Aktivitäten der Transnationalen Konzerne. Denn lokale Arbeitskräfte finden kaum Beschäftigung und wenn, dann häufig zu schlechten Bedingungen. Die Verknüpfung mit anderen Wirtschaftsbereichen und Technologietransfer bleiben meist gering. Weiterverarbeitung findet schließlich woanders statt. Alfredo Tovar, Vorstandsmitglied der kolumbianischen Kohlearbeitergewerkschaft Sintramienergetica weist auf ein weiteres Problem hin: "Die Unternehmen lassen nur 5% der Gewinne im Land und den Rest ziehen sie ab."

Die gegenwärtige Handels- und Investitionspolitik der EU wirkt sich bereits äußerst negativ auf Entwicklungsländer aus. Sollten die weiteren Pläne Erfolg haben, könnte sich die Situation noch verschärfen. Denn die Pläne der EU würden Entwicklungsländern den notwendigen Handlungsspielraum für Maßnahmen nehmen, mit denen sie ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung lenken können. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen zunehmen werden.

Statt die Entwicklungschancen der Länder des Globalen Südens zu untergraben, sollte die EU einen Transformationsprozess hin zu einem nachhaltigen Wirtschaftsmodell mit geringen Ressourcenverbrauch einleiten und ein gerechtes globales Systems zur nachhaltigen Nutzung der weltweiten Ressourcen fördern. "Im Rohstoffrausch" zeigt, wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung untergräbt und ruft die europäischen BürgerInnen zum Handeln auf.

Der Bericht "Die neue Jagd nach Ressourcen. Wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung bedroht" von Mark Curtis und herausgegeben von WEED, Oxfam Deutschland, Traidcraft Exchange, Comhlamh und AITEC thematisiert ausführlich die Gefahren, die durch die EU-Rohstoffinitiative zu befürchten sind.