Dienstleistungen im Fadenkreuz neoliberaler Globalisierung: Die GATS Verhandlungen in der WTO

10.10.2001: von Peter Wahl

Für Anfang November ist in Doha, der Hauptstadt Katars am Persischen Golf, die nächste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) geplant. Beabsichtigt ist, den Startschuss für eine neue Welthandelsrunde zu geben, die in einem auf drei Jahre konzipierten Verhandlungsmarathon das Welthandelsregime zu einer neuen Qualität von globaler Liberalisierung führen soll.

Demonstrationen wie in Seattle, die 1999 zum Scheitern der letzten WTO-Ministerkonferenz beigetragen hatten, wird es nicht geben. Katar ist ein feudalistisches Scheichtum. Parteien sind nicht zugelassen, ein Parlament existiert ebenso wenig wie Wahlrecht, Meinungs- und Pressefreiheit. Der derzeit herrschende Scheich kam durch einen Putsch an die Macht.

Dennoch ist bisher nicht sicher, ob die WTO in der Lage sein wird, ihre in Seattle ausgebrochene Krise zu überwinden. Der Akzeptanzverlust der neoliberalen Globalisierung hat sich, wie der Gipfel in Genua noch einmal sichtbar machte, verstärkt und die Widersprüche zwischen den Hauptakteuren - USA, EU, Entwicklungsländer - in vielen Einzelfragen, aber auch über die Zukunft des Multilateralismus insgesamt, bestehen fort. Noch Ende Juli 2001 stellte der Generalsekretär der WTO, Mike Moore, besorgt fest: "Wir sind noch weit von einer Einigung entfernt. Nicht alle Mitglieder sind von der Notwendigkeit für neue Verhandlungen überzeugt, und bei jenen, die es sind, herrscht ungenügende Klarheit über die Reichweite und das Ausmaß des Anspruchs, den wir erheben." Dabei hatte der Weg der WTO so glänzend begonnen....

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