Ilisu Kampagne

Europäische Kampagne gegen den Ilisu Staudamm

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Hintergrund:

Mit internationaler Beteiligung plant die türkische Regierung ihr derzeit größtes Wasserkraftwerk: den Ilisu-Staudamm. Er soll den Tigris kurz vor der Grenze zu Syrien und Irak im überwiegend kurdisch bewohnten Südosten des Landes aufstauen. Sollte er gebaut werden, wären Massenumsiedlungen, Armut, Umwelt- und Kulturgüterzerstörung sowie die Verschärfung des Wasserkonflikts in Nahost die Folge. Dennoch wollen sich europäische Unternehmen, darunter die Baufirma Züblin, an dem Projekt beteiligen. Die DekaBank gewährt Kredite für ihre Lieferungen. Am 27.3.2007 bewilligte die Bundesregierung eine Hermesbürgschaft für das Projekt, knüpfte jedoch als Reaktion auf die massive zivilgesellschaftliche Kampagne gegen die Bürgschaftsbewilligung für Ilisu 153 Auflagen an die Garantien. Zudem beauftragte sie ein internationales Expertengremium mit der Überwachung der Auflagenumsetzung. Nachdem dieses Gremium mehrfach massive Auflagenverletzungen durch die türkischen Stellen festgestellt hatte, ordnete die Bundesregierung (gemeinsam mit den Regierungen Österreichs und der Schweiz, die ebenfalls Bürgschaften übernommen haben) die Suspendierung der Lieferverträge für 180 Tage an. Ende Juni wird erneut darüber beraten werden, ob die Suspendierung aufgehoben oder die Bürgschaftsverträge gekündigt werden. mehr

Updates:

Zusammenfassungen relevanter Ereignisse über mehrere Monate

Juli 2006
Februar 2006
September 2005

News:

Einzelmeldungen in Zusammenhang mit dem Ilisu-Staudamm

23.06.2008:Ilisu-Staudamm an kritischem Punkt. Experten bestätigen bei Treffen in Wien massiven Rückstand bei Auflagenerfüllung. mehr

14.05.2008:Kurdische Kulturschaffende protestieren vor Auswärtigem Amt gegen Staudammbau in der Türkei. Entscheidung über weiteres Vorgehen bezüglich Hermesbürgschaft erwartet. mehr

18.03.2008:DekaBank auf Erfolgskurs mit Vertreibung, Umwelt- und Kulturzerstörung?. Pressemitteilung anlässlich der Bilanzpressekonferenz der DekaBank mehr

14.03.2008:Bundesweite Proteste gegen Ilisu zum Weltstaudammtag mehr

05.03.2008:Expertenbericht bestätigt Mängel bei Ilisu-Projekt. Stellungnahme von WEED zur heutigen Veröffentlichung der Expertenberichte zum Ilisu-Staudamm mehr

04.03.2008:1500 Bewohner aus türkischem Ilisu-Staudammgebiet kündigen Asylanträge an. Proteste vor europäischen Botschaften in Ankara mehr

30.11.2007:Bundesweiter Protest gegen Sparkassen und Deka Bank wegen Beteiligung an türkischem Ilisu-Staudamm. Kundgebungen in elf Städten. mehr

2.11.2007:NABU und WEED: Gemeinsame Petition gegen Großprojekt am Tigris. Bundesregierung soll Exportkreditgarantien für Ilisu-Staudamm widerrufen. mehr

23.10.2007:Willkürliche Enteignungen am Ilisu-Staudamm. Verzweiflung der betroffenen Bevölkerung wächst. mehr

27.09.2007:Evaluierung der Auflagen für Ilisu-Staudamm und ihrer Umsetzung. mehr

27.08.2007: Internationaler Rat der Museen fordert Schutz von Hasankeyf nach Appell von Bianca Jagger. mehr

15.08.2007: Nichtregierungsorganisationen verurteilen Vertragsunterzeichnung für türkischen Ilisu-Staudamm. Deutsche DekaBank stellt Finanzierung bereit. Beginnende Enteignungen im späteren Staudammgebietmehr

05.08.2007:Presseschau zum Ilisu-Staudamm. mehr

05.07.2007: Züblin AG im Kreuzfeuer der Kritik wegen Ilisu-Staudamm. mehr

26.06.2007: UniCredit-Tochter Bank Austria plant Beteiligung am Ilisu-Staudamm - Kritische Aktionäre protestieren bei Hauptversammlung der HypoVereinsbank. mehr

24.05.2007: Ilisu-Staudamm: Banken und Bürgschaften weiter ungewiss - Nichtregierungsorganisationen warnen Banken vor Beteiligung an Ilisu-Staudamm. Exportbürgschaften nach wie vor nicht in Kraft. mehr

20.05.2007: Betroffene demonstrieren in Hasankeyf gegen Ilisu Staudamm. mehr

15.05.2007: Internes Protokoll bestätigt: Irak und Syrien wurden nicht konsultiert. mehr

25.04.2007: Irakischer Wasserminister dementiert Zustimmung zu Ilisu-Projekt. Irakische Interessen von Bundesregierung fahrlässig ignoriert. mehr

27.03.2007: Kulturvernichtung und Vertreibung mit deutscher und österreichischer Hilfe! Presseerklärung der Hasankeyf-Initiative zur deutschen und österreichischen Bürgschaftsentscheidung. mehr

26.03.2007: Land unter für deutsche Exporte. Pressemitteilung von WEED, urgewald, IRN zur Bürgschaftsbewilligung für den Ilisu-Staudamm. mehr

14.03.2007: Brandenburger Tor besetzt. Umwelt- und Menschenrechtsaktivisten protestieren gegen drohende Bürgschaftsvergabe für Ilisu-Staudamm. Pressemitteilung von WEED, urgewald, IRN, Hasankeyf-Initiative. mehr

02.03.2007: Ilisu-Staudamm: Türkei stellt Ultimatum an Deutschland - Megabaustelle soll mit 5000 Soldaten gesichert werden - 67 NGOs schreiben an Frau Merkel. Pressemitteilung von WEED, urgewald, IRN. mehr

02.02.2007: Keine Staatsgarantien für Umweltzerstörung und Vertreibung. Pressemitteilung zur Ilisu-Demonstration am 2.2.2007 in Berlin. mehr

24.01.2007: Demonstration "Keine Hermesbürgschaft für den Ilisu-Staudamm!" am 2. Februar 2007 in Berlin. mehr

08.12.2006: Pressemitteilung: Geheimentscheid über Hermesbürgschaft für Ilisu-Staudamm. Nichtregierungsorganisationen verurteilen Grundsatzzusage der Bundesregierung für hoch umstrittenen Ilisu-Staudamm in der Südosttürkei. mehr

04.10.2006: Werden Sie jetzt aktiv! Beteiligen Sie sich an der Mailaktion vom Naturschutzbund NABU und WEED und fordern auch Sie die Bundesregierung dazu auf, keine Bürgschaft für den Ilisu-Staudamm zu gewähren. mehr

02.10.2006: Pressemitteilung: Anlässlich der Türkei-Reisen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern der Naturschutzbund NABU, die Umweltstiftung WWF und WEED die Bundesregierung erneut auf, keine Hermes-Bürgschaft für den Ilisu-Staudamm zu gewähren. mehr

21.09.2006: Stellungnahme zur anstehenden Bürgschaftsentscheidung. Eine Koalition aus NGOs und kurdischen Verbänden übergibt eine gemeinsame Stellungnahme zur Ilisu-Bürgschaftsentscheidung. mehr

21.09.2006: Breites Organisationsbündnis protestiert gegen Ilisu-Staudamm. mehr

05.08.2006: Die heutige Grundsteinlegung für den Ilisu-Staudamm ist ein Grabstein für Mensch und Kultur. mehr

16.06.2006: Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage. mehr

26.05.2006: Pressemitteilung: Anlässlich des heutigen Treffens zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und Bundeskanzlerin Merkel. mehr

Mai 2006: Überarbeitete und aktualisierte Studie zu Ilisu: Zum Scheitern verurteilt. Der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei. mehr

weiter zurückliegende News

Stellungnahmen zur im November 2005 veröffentlichten Umweltverträglichkeitsprüfung und zum Umsiedlungsplan und zu den im Juni veröffentlichten Ergänzungen:

Das Ilisu-Baukonsortium ist aufgrund der Anträge auf Exportkreditversicherungen (in Deutschland, Österreich und der Schweiz) verpflichtet, eine Umweltverträglichkeitsprüfung und einen Umsiedlungsplan zu erstellen und vorzulegen. Diese Unterlagen, erschienen im November 2005, stellen die offiziellen Projektunterlagen dar, anhand derer die Exportkreditversicherungen beurteilen, ob sie das Projekt finanzieren wollen. Die Analyse dieser Studien zeigt, dass viele Probleme, die mit den Staudamm verbunden sind, nicht angemessen beurteilt und aufgegriffen werden. Im Juni 2006 veröffentlichte das Konsortium Ergänzungen, welche aus Sicht der Nichtregierungsorganisationen die Probleme immer noch nicht angemessen bewertet und entsprechende Lösungen anbietet. Die offiziellen Projektunterlagen können auf der Website des Betreiberkonsortiumsheruntergeladen werden.

Stellungnahme von WEED, Erklärung von Bern und ECA-Watch zum aktuellen Projektstand Sept. 2006 und zur anstehenden Bürgschaftsentscheidung. Außerdem: Ein Vergleich türkischer Gesetze und des Ilisu-Umsiedlungsplans mit internationalen Standards. Vergleich Konsortiumsbehauptungen und Realität.

Stellungnahme von WEED, Erklärung von Bern und ECA-Watch zu den Ergänzungen des Konsortiums vom 14.06.2006 zu Umsiedlungsplan und Umweltverträglichkeitsprüfung.

Stellungnahme zur neuen Umweltverträglichkeitsprüfung und zum Umsiedlungsplan von WEED, Erklärung von Bern und ECA-Watch.

Stellungnahme von WEED, Erklärung von Bern und ECA-Watch an die Exportkreditversicherungen bezüglich des Umsiedlungsplans.

Stellungnahme von WEED, Erklärung von Bern und ECA-Watch zur Umweltverträglichkeitsprüfung an die Exportkreditversicherungen und an die Betreiberfirmen. (in Englisch)

Kommentare und Stimmen aus der Ilisu-Region:

Eine Vielzahl von Privatpersonen, Fachleuten und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus der Türkei äußerten ihre Kritik an den Staudammprojekt durch Briefen und Stellungsnahmen an die Exportkreditargenturen. mehr

Dokumente und Hintergrundinformationen:

Ilisu Dam: Downstream Water Impacts and Iraq Report of Fact Finding Mission to Iraq, 29 March 2007. By The Corner House / Kurdish Human Rights Project.

Umweltgutachten:Stellungnahme des Schweizer Vogelschutz, ProNatura und EvB zu Umweltauswirkungen des Ilisu-Staudamms

Detaillierte Analyse des neuen Umsiedlungsplanes: Der ehemalige Weltbankexperte für Umsiedlungsfragen, Prof. Dr. Cernea analysiert die Umsiedlungspläne des Betreiberkonsortiums und stellt deren Mängel heraus. Der bestehende Umsiedlungsplan wird große Probleme mit sich bringen. (in Englisch)

Studie von Philip Williams and Associates (PWA) zu den hydrologischen Auswirkungen des Dammes: In einer umfassenden Analyse stellen PWA dar, mit welchen hydrologischen und geomorphologischen Konsequenzen in Folge des Ilisu Staudammes zu rechnen ist.
(in Englisch)

Studie des EAWAG Institutes zur neuen Umweltverträglichkeitsprüfung: Eine unabhängige detaillierte Studie zu den Umweltkonsequenzen des Staudammes und zu den Versäumnissen des Konsortiums. (in Englisch)

Bericht des türkischen Menschenrechtsvereines IHD: Der Bericht informiert über die Menschenrechtslage und über die gewalttätigen Konflikte in der Region, wie sie sich vor dem Hintergrund einer neuen Welle der Gewalt darstellen. Presseerklärung vom 6. April 2006 zur Veröffentlichung des Berichtes.

Abschlussbericht einer Felduntersuchung, die in der Gegend von Batman durchgeführt wurde: Der Bericht stellt Zahlen und Ergebnisse, die anhand durchgeführter Interviews gewonnen wurden, dar. Der Bericht bestätigt nicht die Aussagen des Konsortiums bezüglich der Meinung der Betroffenen. www2.weed-online.org/uploads/comment_ilisu_batmangoecder_rap_german.pdf Dieser Bericht wurde mit einer [Erklärung] zur Felduntersuchung an die Exportkreditversicherer geschickt.

Abschlusserklärung des Symposiums zur Rettung Hasankeyfs Februar 2006: Die Abschlusserklärung fasst die Ergebnisse eines ExpertInnentreffens über Folgen und Alternativen zum Ilisu Staudamm zusammen (in Englisch).

Analyse der Umweltverträglichkeitsprüfung durch die türkischen Nature Association: Der Bericht geht u.a. detailliert auf die Auswirkungen der Vernichtung von wichtigen Lebensräumen im Rahmen des Ilisu Staudammes ein. (in English)

Bewertung des archäologischen Rettungsplanes: Die europäische Ilisu Kampagne stellt die wichtigsten Kritikpunkte am archäologischen Rettungsplan der Umweltverträglichkeitsprüfung dar. (in Englisch)